Dreidimensionale Marken (Formmarken)

Es ist weithin üblich, Produkte mit markengeschützten Namen und Logos zu kennzeichnen. Aber auch schon die Form eines Produkts selbst oder seiner Verpackung kann so unverwechselbar sein, dass sie sich als Marke eignet. Dreidimensionale Marken ersparen es dem Käufer, auf dem Produkt nach einem Markennamen oder einem Logo zu suchen. Weil sie schon auf den ersten Blick erkennbar sind und die Einzigartigkeit des Produkts im wahrsten Sinne des Wortes greifbar machen, sind dreidimensionale Marken häufig von großem Wert. Das macht die Markentämter bei der Erteilung dreidimensionaler Marken vorsichtig und zurückhaltend – man kennt dreidimensionale Marken vor allem von berühmten Gestaltungen wie etwa dem Nutella-Glas und den Lego-Figuren.

Dabei sind dreidimensionale Marke auch in vielen anderen Fälle die geeignetste Markenform, zum Beispiel bei Produkten, die sich schon wegen ihrer Größe oder Form nicht für die Anbringung von Schriftzügen oder Logos eignen. Aber selbst dort, wo eine konventionelle Marke möglich wäre, kann eine dreidimensionale Marke die Besonderheit des Produkts unterstreichen. SR Huebner Anwälte haben umfangreiche Erfahrung darin, dreidimensionalen Marken im In- und Ausland zur Eintragung zu bringen, zu verteidigen und gegen Markenverletzer durchzusetzen.

Dreidimensionale Marken werden auch als 3D-Marken oder Formmarken bezeichnet und unterscheiden sich von dem sogenannten Designschutz (dem früheren „Geschmacksmuster“). Zwar kann ein Design ebenfalls dreidimensionale Formen schützen und ist in der Regel leicht zu erlangen. Im Vergleich zum Design hat die dreidimensionale Marke allerdings wesentliche Vorteile: Nicht nur bietet die Marke gewöhnlich einen weitreichenderen Schutz, sie kann zudem auch beliebig oft verlängert werden, während das Design nach typischerweise 25 Jahren endgültig ausläuft. Auch kann eine Markenanmeldung selbst dann noch vorgenommen werden, wenn die Form schon in Gebrauch ist; hingegen ist ein Designschutz nach bereits erfolgter öffentlicher Benutzung der Form nicht mehr möglich, weil ein Design zum Anmeldezeitpunkt neu sein muss.

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