Gemeinschaftliche Innovation und Patentpools

Zusammenfassung

Zahlreiche neue Technikfelder werden von Erfindungen beherrscht, die nur in Kombination mit Erfindungen anderer Patentinhaber sinnvoll verwertet werden können oder deren Wert durch die Kombination mit fremden Erfindungen zumindest wesentlich steigt. Solche Erfindungen erfordern eine auf Zusammenarbeit ausgerichtete Innovationskultur, die es den Unternehmen erlaubt, ihre Technologieportfolios einander zu öffnen.

Patentpools ermöglichen eine solche Innovationskultur, indem die Mitglieder des Pools ihre individuellen Ausschließlichkeitsrechte freiwillig zugunsten einer gemeinschaftlichen Verwertung aufgeben. Der Beitrag befasst sich mit den Erwägungen, die zur Gründung eines Patentpools führen, und geht auf die Erfordernisse insbesondere aus kartellrechtlicher Sicht ein.

Der Beitrag ist ein Ergebnis des interdisziplinären Forschungsprojekts „Innovationsrecht“. Er ist in dem Buch „Geistiges Eigentum und Innovation“ erschienen, herausgegeben von Prof. Martin Eifert und Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Wolfgang Hoffmann-Riem.

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