Abstract
JUVE Patent berichtet über den Erfolg von SR Huebner Anwälten für Boschs Haushaltsgerätesparte gegen Vorwerk im Streit um Boschs Patent für eine intelligente Küchenmaschine. Boschs Haushaltswarensparte ist Europas führender Hersteller von Haushaltsgeräten. Vorwerk ist der Hersteller des Thermomix Küchenmaschine. SR Huebner Anwälte haben Bosch vor dem Bundespatentgericht gegen Vorwerk vertreten und eine Aufrechterhaltung des Patents im vollen Umfang erwirkt.
Das Patent schützt eine lernende Küchenmaschine, die sich mittels künstlicher Intelligenz and die Gewohnheiten des Nutzers anpasst. Diese Technologie stammt von der Esslinger Softwareentwicklungsfirma IT Designers. Kurz bevor Bosch die Technologie von IT Designers erwarb, war das Patent auf Vorwerks Betreiben in einem Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt wegen angeblich mangelnder Schutzfähigkeit widerrufen worden. Nach dem Erwerb übergab Bosch den Fall an SR Huebner mit dem Auftrag, vor dem Bundespatentgericht Beschwerde gegen den Widerruf des Patents einzulegen. Im Beschwerdeverfahren gelang es, die Richter davon zu überzeugen, dass das Patent zu Unrecht widerrufen worden war und die Erfindung entgegen dem Vorbringen von Vorwerk sehr wohl schutzfähig ist. Daraufhin entschied das Gericht, den Widerruf aufzuheben und das Patent im vollen ursprünglichen Umfang aufrechtzuerhalten. Mehr »
Author
K. Richter, JUVE Patent (juve-patent.com), 16 May 2019
Related News & Publications
Uncertainty in the European Patent System - The EPO’s Concept of Priority and Its Implications for Applicants
S. R. Huebner at the European Patent Office, Economic Advisory Group Meeting 2008
The Validity of European Nanotechnology Patents in Germany
S. R. Huebner in Nanotechnology Law & Business, fall 2008, volume 5, number 3, pages 353-357