Anwälte und Berater

Die Qualität einer Beratung hängt in erster Linie von der Qualifikation des Beraters ab. Unsere Expertise und Schlagkraft sind durch zahlreiche renommierte Auszeichnungen ausgewiesen. Herausfordernden Problemen gehen wir hartnäckig auf den Grund und finden so die entscheidenden Argumente, die Ämter und Gerichte überzeugen.

München
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney, European Patent Litigator, Dr. rer. nat., Dipl.-Phys.

srhuebner@srhuebner.com T +49 89 9454 898 0

Mannheim
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney, European Patent Litigator, Dr.-Ing., Dipl.-Ing.

estein@srhuebner.com T +49 621 4054 692 0

München
Juristin mit Arbeitsschwerpunkten Markenrecht, Recht der dreidimensionalen Marken, Designrecht, Recht der Lizenzverträge und Kooperationsverträge

acioclei@srhuebner.com T +49 89 9545 898 0

Paralegals

Das Verwalten internationaler Patentportfolios ist komplex, und Fehler können ernste Folgen haben. Deshalb investieren wir in hochqualifizierte und erfahrene Patent Paralegals, strukturierte Abläufe und ein Arbeitsumfeld, das die Arbeitsqualität fördert.

Wir beschäftigen ausschließlich staatlich geprüfte Patentanwaltsfachangestellte als Patent Paralegals. Alle unsere Patent Paralegals haben ihre Ausbildung unter den Besten ihres Jahrgangs abgeschlossen, verfügen über mindestens 10 Jahre Berufserfahrung und sind bei uns fest angestellt. Sie beherrschen nicht nur die Verfahren vor den deutschen und europäischen Patent- und Markenämtern und der World Intellectual Property Organisation, sondern sind auch mit den Abläufen der wichtigsten außereuropäischen Patentämter vertraut.

Umfassender Schutz

Eine Schutzrecht ist umso wertvoller, je umfassender es das geistige Eigentum seines Inhabers schützt. Die Hauptansprüche der Europäischen Patente, die wir entwerfen und zur Erteilung bringen, kommen im Mittel mit einer Schutzeinschränkung weniger aus als ein durchschnittliches Europäisches Patent. Weniger Einschränkungen bedeuten in der Regel mehr Schutz.

Großer Schutzumfang

Zahl von Schutzeinschränkungen*

Infografik zur geringen Zahl von Schutzeinschränkungen bei SR Huebner
Ich bin die detaillierte Beschreibung der Infografik

Zwischen 2012 und 2021 erteilte Europäische Patente

Schätzungen auf der Grundlage von INPADOC-Daten. Angegeben ist die Anzahl der Merkmale des Hauptanspruchs. Der Mittelwert einer repräsentativen Stichprobe aller Europäischen Patente wurde mit dem Mittelwert der von SR Huebner entworfenen und zur Erteilung gebrachten Patente verglichen. Die Daten wurden nach IPC-Klassen normalisiert, um Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Es wurde angenommen, dass ein durchschnittliches Merkmal 7 Wörter umfasst. Der Analyse liegt die Annahme zugrunde, dass der Schutzumfang eines Hauptanspruchs im Durchschnitt umso größer ist, je weniger Merkmale er enthält. Unter den besonderen Umständen eines Einzelfalls trifft diese Annahme möglicherweise nicht zu

Wie erreicht SR Huebner einen so großen Schutzumfang?

Wir entwerfen Schutzrechtsanmeldungen in enger Beratung mit unseren Mandanten. Bei Marken formulieren wir so ein individuelles und präzises Warenverzeichnis. Bei Patenten berücksichtigen wir nicht nur offensichtliche Varianten der Erfindung, sondern destillieren gemeinsam mit den Erfindern das abstrakte neue Prinzip, das den Kern der Erfindung ausmacht, in seiner grundlegendsten Form heraus. Dieses Prinzip formen wir in einen breiten Schutzanspruch, der alle Ausführungsformen mit einschließt.

Wenn im Erteilungsverfahren ein Prüfer den beanspruchten Schutzumfang unberechtigterweise als zu breit beanstandet, setzen wir anhand der Entscheidungspraxis schlagkräftige Argumente entgegen. Unsere branchenübergreifende Expertise hilft uns, Argumente aus anderen Wirtschaftsbereichen oder technischen Gebieten auf das aktuelle Problem zu übertragen.

Effiziente Verfahren

Wir führen Verfahren kostenbewusst, indem wir vorausschauend beraten und auf Verfahrenseffizienz achten. Bei den von uns entworfenen und zur Erteilung gebrachten Europäischen Patentanmeldungen verläuft das Prüfungsverfahren durchschnittlich etwa eineinhalb Jahre schneller als im Mittel aller Europäischen Patente. Für unsere Mandanten bedeutet das neben früherem Schutz auch geringere Verfahrenskosten.

Zügige Erteilung

Dauer des Patentprüfungsverfahrens*

Zwischen 2012 und 2021 erteilte Europäische Patente 

Schätzungen auf der Grundlage von INPADOC-Daten. Angegeben ist die Zeit vom Prüfungsantrag des Anmelders bis zur Erklärung des Amts, dass ein Patent erteilt werden kann. Der Mittelwert einer repräsentativen Stichprobe aller Europäischen Patente wurde mit dem Mittelwert der von SR Huebner entworfenen und zur Erteilung gebrachten Patente verglichen. Die Daten wurden nach IPC-Klassen normalisiert, um Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Die tatsächliche Zeit im Einzelfall weicht regelmäßig aufgrund der jeweiligen Umstände stark vom Mittelwert ab. Deshalb kann der Mittelwert nicht zur Vorhersage des Einzelfalls herangezogen werden.

Warum ist SR Huebner so viel schneller?

Ein schnelles Verfahren beginnt schon beim Anmeldungsentwurf, der den Gegenstand, der geschützt werden soll, in der vom Prüfer erwarteten Form so klar beschreibt, dass viele Fragen gar nicht erst aufkommen. Gleichzeitig bemühen wir uns, anhand der neuesten Rechtsprechung und den aktuellen Richtlinien, an denen sich die amtlichen Prüfer bei ihrer Arbeit orientieren, mögliche Vorbehalte vorherzusehen und bereits im Anmeldungsentwurf Wege vorzuzeichnen, um ihnen zu begegnen.

Im anschließenden Prüfungsverfahren pflegen wir einen engen Kontakt zu den Formal- und Sachprüfern und gehen auf ihre individuellen Arbeitsweisen ein. Unsere erfahrenen Paralegals wissen, wo das Verfahren abgekürzt oder beschleunigt werden kann, und überwachen sorgfältig den Fortschritt der Anmeldung. Wenn das Verfahren einmal stockt, macht es uns unser Standort in München, dem Sitz des Deutschen und des Europäischen Patentamts, leicht, persönlich beim Amt vorstellig zu werden, um das Problem vor Ort zu lösen.