Patente im Bereich der Künstlichen Intelligenz

Immer leistungsfähigere und vielseitigere KI-spezifische Hardware und Software befeuern den Innovationsprozess auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz und eröffnen ihr zahlreiche neue Anwendungsbereiche. Gleichzeitig aber erleichtern die weite Verbreitung und die zunehmende Standardisierung der zugrundeliegenden Hard- und Softwarekomponenten es Trittbrettfahrern, KI-Entwicklungen zu kopieren.

KI-Erfinder können zum Teil auf die bestehende Praxis der Patentierung computerimplementierter Erfindungen aufbauen. Allerdings wirft das Übertragen dieser Praxis auf die Künstliche Intelligenz häufig neue, bisher von der Rechtsprechung unbeantwortete Fragen auf, zum Beispiel hinsichtlich des notwenigen technischen Charakters einer Erfindung und des zulässigen Abstraktionsgrads der Patentansprüche. Dies macht die Patentierung von KI-Erfindungen anspruchsvoll, erlaubt es KI-Patentanmeldern aber auch, mit überzeugenden Argumenten einen großen Schutzumfang zu erzielen. Unsere umfangreiche Erfahrung deckt ein weites Anwendungsspektrum der Künstlichen Intelligenz ab, das von der Robotik über biometrische Verfahren bis hin zu Anwendungen in der medizinischen Diagnostik und Therapie reicht.